Osterfestspiele: Stadt künftiger Gesellschafter?

wetter.ORF.at

DI | 14.02.2012

POLITIK

22.03.2010

Osterfestspiele: Stadt künftiger Gesellschafter?
Die Stadt Salzburg unternimmt am Montag einen neuen Anlauf für eine Reform der Osterfestspiele. Geplant ist eine Neugründung als GesmbH, wobei einer der neuen Gesellschafter die Stadt sein soll, ginge es nach Bürgermeister Heinz Schaden.

Erster Versuch im Stadtsenat gescheitert
Eine offizielle Zustimmung der Stadt zu den Plänen von Schaden (SPÖ) hat es bisher aber nicht gegeben - im Gegenteil. Der erste Versuch, eine Genehmigung des Stadtsenats zu erreichen ist vor zwei Wochen gescheitert.

Grün und Blau haben sich gegen den Einstieg der Stadt bei den Osterfestspielen ausgesprochen. Das finanzielle Risiko sei zu hoch, vor allem wegen der geplanten Millionenhaftung, die in den Verträgen fixiert werden soll.

"Gibt erhebliche Meinungsunterschiede"
Diese Haftung soll aber laut Heinz Schaden nur in Ausnahmefällen schlagend werden. Die Berliner Philharmoniker dürften aber fix - und vor allem regelmäßig - damit rechnen.

Bürgerlisten-Klubchef Helmut Hüttinger sagt dazu: "Der Geschäftsführer der Osterfestspiele, Herr Raue, hat den Förderern einen Brief geschrieben, in dem er ihnen schriftlich mitgeteilt hat, dass die öffentliche Hand jetzt bereit ist, das mitzufinanzieren."

"Also er hat ausdrücklich nicht geschrieben, die öffentliche Hand trägt einen Verlust mit, sondern er hat gesagt, die öffentliche Hand leistet finanzielle Beiträge in einer Größenordnung von einer Million Euro pro Jahr. Und da sieht man schon, dass es da offensichtlich ganz erhebliche Meinungsunterschiede gibt", sagt Hüttinger.

"Gibt ein heftiges Tauziehen, ob öffentliche Hand das Sagen haben soll."

Wer wird das Sagen haben?
Außerdem sei noch immer unklar, ob die öffentliche Hand in der neuen Gesellschaft auch tatsächlich bestimmen könne, trotz einer geplanten Mehrheit.

"Der uns zuletzt vorgelegte Entwurf sieht vor, dass 75 Prozent der Gesellschafter für einen gültigen Beschluss erforderlich sind. Die öffentliche Hand wird nur 60 Prozent haben und auch hier gibt es hinter den Kulissen ein heftiges Tauziehen, ob die öffentliche Hand dann tatsächlich das Sagen haben soll oder nicht. Wir meinen, wenn die öffentliche Hand schon einsteigen will, dann müsste sie auch das Sagen in der Gesellschaft haben", so Hüttinger.

Schaden: Viele Fragen noch offen
Der Stadtsenat dürfte trotzdem Grünes Licht für eine Neugründung der Osterfestspiele geben, zumindest SPÖ und ÖVP werden voraussichtlich dafür stimmen.

Tatsächlich seien bei der Neugründung aber noch zahlreiche Fragen offen, räumt auch Bürgermeister Heinz Schaden ein. Der heutige Beschluss sei deshalb nur als grundsätzliche Zustimmung zu verstehen. Die Einzelheiten müssten dann noch verhandelt werden, betont Schaden.