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EXEKUTIVE |
10.02.2010 |
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Immer öfter Gewalt gegen Polizisten
Polizisten werden bei der Arbeit immer öfter angepöbelt oder angegriffen. Personalvertreter fordern deshalb zur Abschreckung härtere Strafen jene, die Exekutivbeamte attackieren.
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Gewalt bei "ganz ordinären Aufgaben"
Dass Polizisten tätlicher Gewalt ausgesetzt sind, ist nichts Neues. Die Häufigkeit und die Brutalität der Übergriffe nimmt aber zu. Das beobachten Polizei-Personalvertreter in Salzburg und in Bayern.
Die Gewalt entstehe zunehmend aus dem Nichts, sagt Michael Ertl von der bayerischen Polizei-Gewerkschaft: "Es ist bei ganz ordinären Aufgaben, die man durchführt: Verwarnung von Falschparkern auf einer Busspur - es entwickelt sich ein Widerstand, weil jemand kommt und sich - salopp gesagt - aufführt. Wir haben den Fall, wo die Kollegen zufällig irgendwo hinkommen, von einer Menge eingekesselt werden und aus dieser Menge dann die Äußerung kommt: 'Macht die Bullen tot'. Das sind Fälle, wo's mit der Gaudi aufhört, wo man sagen muss: Da besteht jetzt Handlungsbedarf."
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Beschimpft, angepöbelt, geschlagen. |
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Polizisten "immer respektloser behandelt"
Auch in Salzburg würden derartige Fälle immer häufiger, sagt der Vorsitzende der Salzburger Polizeigewerkschaft Walter Scharinger. Und die Strafen, die gegen die Täter verhängt werden können, seien zu gering.
"An und für sich wäre da der Gesetzgeber gefordert, weil ja in der letzten Zeit die Kolleginnen und Kollegen immer respektloser behandelt werden", sagt Scharinger, "Sie werden regelmäßig bei den Einsätzen beschimpft, angepöbelt und auch geschlagen."
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Personalmangel kommt dazu
Auch der akute Personalmangel macht den Polizisten sowohl in Bayern als auch in Salzburg zu schaffen: "Wenn man nur den letzten Sommer hernimmt, war es doch so, dass bei diversen Dorffesten nur zwei Beamte zu einer Massenschlägerei geschickt wurden. Das ist einfach zu wenig", ärgert sich Scharinger.
Während die Forderungen an den Gesetzgeber in Salzburg noch zurückhaltend formuliert werden, sind die bayerischen Polizeivertreter deutlicher. Sie fordern eine Gesetzesänderung, um Gewalttaten gegen Polizeibeamte statt mit maximal zwei Jahren Haft mit fünf bis 10 Jahren zu bestrafen.
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wien.ORF.at; 12.1.10
Polizisten sind in Wien immer wieder bei der Ausübung ihres Berufs verletzt oder getötet worden. Allein im Vorjahr wurden 335 Beamte verletzt. Der letzte Tote war im Jahr 2007 zu beklagen.
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