|
|
 |
 |
SOZIALES |
19.01.2010 |
|
|
|
|
744 Euro Mindestsicherung endgültig fixiert
Am Montag wurde in Salzburg beim Treffen aller österreichischen Sozialreferenten gemeinsam mit Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) der 1. September als Starttermin für die neue Mindestsicherung von 744 Euro vereinbart.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Kompromiss zwischen Bund und Ländern
Niemand in Österreich soll weniger als 744 Euro pro Monat zum Leben haben, das besagt die neue Mindestsicherung. Unterm Strich kann es aber auch weniger Geld sein, da künftig auch Wohnungskosten abgezogen werden.
Die Mindestsicherung ist ein Kompromiss auf den sich nun Sozialminister und Bundesländer mühsam geeinigt haben und löst die Sozialhilferichtlinien ab.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Unterschiede zwischen Bundesländern möglich
Lange strittig war etwa die Frage ob die neue Mindestsicherung 14 oder 12 mal pro Jahr ausbezahlt wird, so Sozialminister Hundstorfer.
"Das Zwölfmal war ein politischer Kompromiss in der Koalition, der von allen Ländern akzeptiert wurde, immer mit dem Beisatz, wenn ein Land bisher mehr bezahlt hat, zahlt es auch in Zukunft mehr", sagt Hundstorfer.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Scharer: Verschlechterungsverbot verankert
Für Salzburg wird es damit kompliziert. Hier wurde die Sozialhilfe bisher 14 mal pro Jahr ausbezahlt. Übers Jahr gerechnet dürfe dies aber keine Verschlechterung bedeuten, sagt Soziallandesrätin Erika Scharer (SPÖ).
"Es ist das Verschlechterungsverbot verankert worden. Von den 744 Euro werden ja 25 Prozent für Wohnkosten abgezogen, weil gerade in Salzburg die Mieten überdurchschnittlich hoch sind, wird darüberhinaus Mietbeihilfe gewährt", so Scharer.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Wohnungskosten werden abgezogen
Von 744 Euro monatlich werden künftig also automatisch 186 Euro für Wohnungskosten abgezogen. Die neue Mindestsicherung ist im Gegenzug an andere Leistungen wie die E-Card gekoppelt.
Sie muss nicht, wie bisher die Sozialhilfe, zurückbezahlt werden, falls jemand wieder mehr verdient.
Allgemein rechnet Sozialminister Hundstorfer mit einer Zunahme der Bezieher um 20 Prozent, in Salzburg erhalten derzeit rund 11.000 Menschen Zuschüsse aus der Sozialhilfe.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
salzburg.ORF.at; 13.11.2009
Bei der Einführung der Grundsicherung für Arme und Armutsgefährdete würden Bund und Länder eine bundesweit gerechte Lösung verzögern - oder gar blockieren. Das kritisiert Hans Kreuzeder, Chef der Salzburger Caritas.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
salzburg.ORF.at; 11.09.2009
Im Streit zwischen Bund und Ländern über die Kostenteilung der Mindestsicherung hat es am Montag in Salzburg Fortschritte gegeben - aber noch keine Einigung. Allerdings zieht jetzt auch Kärnten mit.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
