EM-Spiele in Gastgärten mit oder ohne Ton?

MI | 11.04.2012

EURO '08

07.05.2008

EM-Spiele in Gastgärten mit oder ohne Ton?
In Salzburg sollten Wirte, die Spiele der Fußball-EM in ihren Gastgärten übertragen, den Ton nicht einschalten - diese Einschätzung der Landesgewerbebehörde sorgt für Aufregung.

Anfragen von Wirten der Anlass
Der Ton der Fußballspiele könne Anrainer stören, argumentieren Juristen der Landesregierung.

Etliche Gastronomen haben sich an Salzburgs Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) gewendet und angefragt, ob eine Übertragung der Spiele in Gastgärten möglich sei. "Weil dafür eine gewerberechtliche Bewilligung notwendig ist, haben wir beim Land angefragt, ob es nicht eine einheitliche Lösung geben kann, damit nicht jeder ein Verfahren beantragen muss", sagt Schaden.

Weniger Belastung für Nachbarn.

Einschätzung der Juristen: Bilder ohne Ton
Vor wenigen Tagen flatterte schließlich die Antwort des Landes Salzburg ins Haus. Dessen Juristen weisen darauf hin, dass eine Genehmigungspflicht vorliege, wenn Nachbarn durch die Übertragung "unzumutbar belästigt werden können". Allerdings erscheine es möglich, "die Live-Spiele nur in Bild, ohne Ton, in Gastgärten zu übertragen".

Der Bürgermeister ist verärgert: "Es handelt sich da um ein einmaliges Ereignis." Außerdem werde ja nicht an jedem Tag gespielt, dann würden noch Tage wegen Regens wegfallen. Selbstverständlich seien die Wirte dazu angehalten, keine Mega-Lautsprecher aufzustellen. Sie sollten aber die Gewissheit haben, wenn sie sich nun einen Flatscreen kaufen, dass sie diesen dann auch aufstellen können.

Druck auch vom ÖVP-Vizebürgermeister
Schaden hofft, dass dieser "verhärtete Standpunkt noch aufgeweicht werden kann". Er wünscht sich die Ermächtigung, dass die Stadt eine eigene Verordnung zum Public Viewing in Gastgärten erlassen kann.

Nun macht auch der Salzburger Vizebürgermeister Harald Preuner (ÖVP) Druck auf die Landesregierung. Er appelliert an den für das Gewerbe zuständigen Landesrat Walter Blachfellner (SPÖ), sich politisch möglichst bald zu einer positiven Haltung gegenüber dem Public Viewing durchzuringen, wie Preuner in einer Aussendung schreibt:

"Ich kann dann als zuständiger Stadtpolitiker die entsprechende Verordnung erlassen." Preuner mahnt zur Eile, denn es seien nur noch 31 Tage bis zur EM: "Eine EM ohne Ton im Gastgeberland, das würde wohl weltweit kaum jemand verstehen."

Rat aus Oberösterreich und Wien wird eingeholt.

Landespolitik sucht nach Lösung
Vonseiten der Landespolitik wird inzwischen nach einer Lösung gesucht, "die für alle zufriedenstellend sei wird", betonte SPÖ-Landtagsklubchef Walter Steidl: "Die Wichtigkeit und Bedeutung der Europameisterschaft für Salzburg ist unumstritten, und von politischer Seite wird alles dafür unternommen, dass diese EM zu einem wahren Fest wird."

Die zuständige Abteilung werde nun die Standpunkte der Länder Wien und Oberösterreich in dieser Frage einholen und dann der Stadt Salzburg eine ergänzende Rechtsmeinung übermitteln, betonte Gewerbereferent Walter Blachfellner (SPÖ). Seines Wissens seien die beiden Länder der Ansicht, dass Public Viewing während der Euro 2008 aus rechtlicher Sicht - auch mit Ton - möglich sei.

Blachfellner betonte, dass es sich ja nur um eine Rechtsmeinung, aber keinesfalls um ein Verbot gehandelt habe. Er gehe aber davon aus, dass nun dem Motto "Mehr ermöglichen, weniger verhindern" einmal mehr Rechnung getragen werde.