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PÜHRINGER BEI BURGSTALLER |
14.02.2008 |
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Aufschub im Energie-Streit mit OÖ
Einigung über die Beteiligung der Energie AG an der Salzburg AG hat es zwischen Oberösterreichs LH Josef Pühringer (ÖVP) und LH Gabi Burgstaller (SPÖ) am Mittwoch nicht gegeben. Vorerst verzichten beide Seiten auf den Gang zu Gericht.
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Erste Runde, vorerst Kompromiss
Wie mehrfach berichtet, will das Land Oberösterreich 50 Prozent jener Gesellschaft, die die Anteile der Energie AG am Salzburger Versorger verwaltet, an die Tiroler Wasserkraftwerke verkaufen. Gegen diesen Plan Pühringers wehrt sich Salzburg. Oberösterreich prüfe nun ernsthaft einen Salzburger Kompromissvorschlag, lautet das Ergebnis von Mittwoch.
Im Streit um das Vorkaufsrecht für die Anteile der Eneregie AG Oberösterreich am Salzburger Versorgungsunternehmen Salzburg AG gab es am Mittwochabend eine erste Verhandlungsrunde zwischen LH Gabi Burgstaller (SPÖ) und ihrem oberösterreichischen Amtskollegen Josef Pühringer (ÖVP).
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Teillösung für beide Seiten?
Der Plan sieht vor, dass sich die TIWAG direkt an der Salzburg AG beteiligen soll - und zwar mit 13 Prozent. Im Gegenzug verkauft die Energie AG Oberösterreich die Hälfte ihrer Anteile an der Salzburg AG dem Land Salzburg. Salzburg würde damit 80 Prozent an seinem Versorger besitzen.
Oberösterreich hätte im Gegenzug das dringend benötigte Geld und Tirol bei der Salzburg AG zumindest einen Fuß in der Tür. Im März soll in einer Arbeitsgruppe weiterverhandelt werden.
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Pühringer braucht dringend Geld
Nach Meinung von Beobachtern will Oberösterreich auf alle Fälle eine gerichtliche Auseinandersetzung um das vertraglich fixierte Vorkaufsrecht Salzburgs vermeiden. Die Prozesse könnte Jahre dauern.
Pühringer benötigt dringend Geld, um die Finanzlücken in seinem Landeshaushalt abzudecken. Prozessiert wird also vorerst (noch) nicht.
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salzburg.ORF.at; 13.2. 2008
Der oö. Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) und Landeshauptfrau Gabi Burgstaller (SPÖ) treffen sich am Mittwoch, um eine Lösung für den Konflikt um die Salzburg-AG-Anteile zu finden. Eine Einigung erscheint aber unwahrscheinlich.
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9.1. 2008
Der Tiroler Landesenergieversorger TIWAG will bei der Salzburg AG einsteigen. In Salzburg zeigt man sich überrascht: Mit ihnen habe niemand gesprochen, betonen Landes- und Stadtpolitiker. Sie pochen auf Vorkaufsrechte.
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